Großer Erfolg: Politik entscheidet sich klar für geschützte Radspur

Überraschung in der gestrigen Bezirksverordnetenversammlung: dem Antrag der Linksfraktion, die Protected Bike Lane (PBL) in der Siegfriedstraße umzusetzen, wurde ohne Änderungen mehrheitlich zugestimmt (24 dafür, 16 dagegen).

Sensation: Die Protected Bike Lane in der Siegfriedstr. in Lichtenberg wurde gerade beschlossen! Der Antrag der Linksfraktion wurde mehrheitlich in der BVV angenommen.

Hier nochmal wie alles begann: https://t.co/pTAG91Ae3L @RadLbg @ADFC_Berlin @TspLeute

— Robert Klages (@Klagesspiegel) September 12, 2019

Unser Dank geht an die Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen, welche sich ganz klar für die geschützte Radspur positioniert haben. Letztendlich hat die SPD-Fraktion mit Ihren Stimmen für die Mehrheit gesorgt – das war lange nicht selbstverständlich. Mit nur 4 Gegenstimmen hat die SPD-Fraktion die Notwendigkeit einer Verkehrswende verstanden, bei der geschützte Radwege wichtiger sind als kostenlose Parkplätze.

„Der Stadtteil Alt-Lichtenberg erfährt einen radikalen Wandel. Viele junge Familien ziehen her und wünschen sich eine nachhaltige und sichere Mobilität. Ich freue mich, dass die Politik dies nun erkannt hat und klar die Weichen für eine Mobilitätswende im Bezirk gestellt hat“, so Mattes Groeger, Initiator des Netzwerks Fahrradfreundliches Lichtenberg bei Changing Cities.

Etwas peinlich ist nach wie vor das Verhalten der CDU-Fraktion. Mit dem Argument „alle Verkehrsteilnehmer sollen gleichberechtigt behandelt werden“ versuchte sie die geschützte Radspur zu verhindern und möglichst viele Parkplätze zu erhalten. Das steht nicht nur dem Mobilitätsgesetz entgegen sondern widerspricht auch dem Sicherheitsversprechen der CDU.

Mit der nun gefallenen Entscheidung muss das CDU-geführte Straßen- und Grünflächenamt jetzt schnell liefern. Weitere Verzögerungen darf sich das Bezirksamt nicht leisten, denn jeden Tag werden Radfahrende in der Siegfriedstraße unnötig gefährdet. Zudem muss der weitere Radwegeausbau nach Norden und Süden ebenfalls zügig angegangen werden, damit sich die volle Netzwirkung entfalten kann.

Wie möchten uns an dieser Stelle noch einmal explizit bei allen Unterstützer*innen der letzten zwei Jahre bedanken. Dazu zählen Anwohner*innen, Aktivist*innen, Politiker*innen, ADFC, Volksentscheid Fahrrad und Changing Cities.

Das ist euer aller Erfolg!