Erst Baustelle, dann Gefahren-Stelle? Geflickte Radwege in Berlin
Auf unsere Bitte hin, hat Stefan Taschner (Grüne) im AGH eine Anfrage unter dem Titel „Erst Baustelle, dann Gefahren-Stelle? Geflickte Radwege in Berlin“ gestartet. Für diese Anfrage liegen nun die Ergebnisse vor.
Vom SGA Lichtenberg gab es einige Antworten, die an unserer erlebten Realität vorbeigehen:
- „Teilweise handelt es sich bei schlechten Straßenzuständen auch nur um kurzfristige bauablaufbedingte Provisorien, wobei der Deckenschluss aus verschiedenen Gründen erst später hergestellt werden kann. Ggf. wird der endgültige Deckenschluss auch erst über eine Straßenbaufachfirma des SGA hergestellt, da im Zusammenhang weiterführende Straßenbaumaßnahmen ausgeführt werden, die dem Leitungsbauunternehmen nicht angelastet werden können.“
So etwas erleben wir ja recht häufig (über Jahre in der Fahrradstraße Hönower Weg) und ist kritisch zu hinterfragen. Entsprechende den Darlegungen von SenMVKU ist das nicht konform zum Berliner Straßengesetzes (BerlStrG), da nach § 12 Abs. 9 BerlStrG die Wiederherstellung „unverzüglich nach Beendigung der Arbeiten“ vorzunehmen ist.
- „Diese Versäumnisse kommen selten vor, vielleicht 1-2 mal im Jahr.“
Das ist wohl die Untertreibung des Jahres – wie oft erlebt ihr mangelhaft wiederhergestellte Baustellen?
Unklar ist auch, ob in Lichtenberg regulär Abnahmen von Baustellen stattfinden. Von anderen Bezirken wird das als gängige Praxis dargestellt
Wir haben dieses Thema für den nächsten Mobilitätsrat vorgeschlagen.
Hier die Ergebnisse der Anfrage: