Jahresrückblick 2022

Veröffentlicht von NFL am

Im Jahr 2022 ist der Bezirk Lichtenberg bei der Umsetzung der Vision Zero nicht vorangekommen. Infolgedessen trauern wir um zwei getötete Radfahrer:innen.

Ein 81-jähriger Radfahrer wurde Anfang August 2022 in Berlin-Malchow von einem Autofahrer erfasst und getötet.
Eine zweite Radfahrerin wurde am 15.11.2022 in Berlin Hohenschönhausen von einem LKW-Fahrer angefahren und getötet.

Unsere Höhepunkte in 2022

Auch im Jahr 2022 gab es von unserem Netzwerk vielfältigen Initiativen, um auch in Lichtenberg Radinfrastruktur zu planen und zu bauen, damit sich alle im Bezirk angstfrei und sicher per Rad fortbewegen können:

  • Die beiden ersten Lichtenberger Kiezblocks im Kaskel- und Weitlingkiez wurden von der BVV Lichtenberg beschlossen.
Kaskelkiezblock beschlossen
Weitling-Kiezblock beschlossen
  • Weitere Kiezblocks sind in Vorbereitung.
  • Bei der Karlshorster Mobilitätsinitiative Carlesshorst gab es vielfältige Aktionen und Erfolge:
    • Die Machbarkeitsstudie Waldowallee wurde zusammen mit Anwohnenden entwickelt und im Verkehrsausschuss vorgestellt – BVV-Beschluss am 19.5.2022Als Reaktion auf die T30 Petition zur Treskowallee beschloss die BVV Lichtenberg am 16.6.2022 T30 auf der Treskowallee prüfen zu lassen.
    • Antrag Freigabe der Marksburgstraße zwischen Sangeallee und Treskowallee für den gegenläufigen Radverkehr – BVV-Beschluss am 17.11.2022
  • Initiierung des Bezirklichen Radverkehrsplans: Der erste Workshop zum Bez. RVP fand am 19.11.2022 in der Lichtenberger Anlaufstelle für Bürgerbeteiligung unter Beteiligung von Vertreter:innen der BVV-Fraktionen von CDU, Grünen, Linke und SPD statt. Außerdem waren Verbände und Initiativen anwesend: ADFC Lichtenberg, Carlesshorst, Kiezblocks Alt-Lichtenberg, Weitlingkiez, Kaskelkiez und das Netzwerk Fahrradfreundliches Lichtenberg. Unter der Moderation von Pastor Thorsten Schacht wurde ein Leitbild für den Bez. RVP entwickelt. Anschließend wurden die Ziele für den Bez. RVP und Maßnahmen zu deren Umsetzung diskutiert. Auf der Grundlage der Diskussionsergebnisse des ersten Workshops wurde von drei Vertreter:innen des Radnetzwerks eine erste Textfassung entwickelt, die beim zweiten Workshop am 10.12.2022 intensiv diskutiert und redigiert wurde. Zum Bez. RVP wird am 13.1.2023 im Verkehrsausschuss abschließend diskutiert.
  • Für die Radbahn S3 + U5 hat eine Machbarkeitsstudie die Machbarkeit aufgezeigt.

Unsere Aktionen

  • Beteiligung an der MaHe Demo am 13.2.2022
  • Kidical Mass am 15.5.2022 im Weitlingkiez
  • Beteiligung an Carlesshorst „Treskow für Alle“ Demo am 21.5.2022
  • Schulzone vor der Sonnenuhrgrundschule im Fennpfuhl am 31.8., Teil der Kampagne #100Schulzonen von Changing Cities
  • KidicalMass am 24.9.2022
  • Unterstützung der Demo am 7.10.2022 vor dem Kant-Gymnasium in der Lückstraße
  • Beteiligung an der Lichterfahrt von Carlesshorst am 3.12.2022

Beteiligung

  • Auf Vorschlag des Netzwerks moderiert nun Pastor Thorsten Schacht den FahrRat.
  • Lichtenberg arbeitet in der AG Bezirkspolitik vom ADFC Berlin mit
  • Das Netzwerk war bei 2 Sitzungen des FahrRats im Mai und November sowie bei der Radtour des FahrRats am 28.9. dabei.

Netzwerken

  • Treffen mit CDU Fraktion am 19.1.:
    • Hier gab es zwar viele Bekundungen von der CDU Seite aber keine greifbaren Ergebnisse.
    • Martin Schaefer hat sich an die Zusage aus dem Gespräch nicht gehalten sich an der Projekteinheit SenUMVK zu beteiligen
  • Treffen mit der Grünen BVV-Fraktion am 20.4.
  • Initiativengipfel bei den Linken am 25.4. in der Kiezspinne
  • Treffen mit SPD im Juni zum Bezirklichen Radverkehrsplan

Wie sehen die Ergebnisse für das Radverkehrsnetz in Lichtenberg für 2022 aus?

Hier unsere vorläufigen Zahlen zum Ausbau der Radinfrastruktur in Lichtenberg.

Radschnellverbindungen

Der Streckenverlauf der RSV Ost-West-Route wurde am 6.4.2022 in einer Videokonferenz der Öffentlichkeit vorgestellt.

Die Radbahn S3/U5 fällt zwar nicht in die Kategorie der Radschnellverbindungen, jedoch hat diese einen bezirksübergreifenden Charakter. Von Seiten infravelo liegt nun die Machbarkeitsstudie vor, die eine generelle Machbarkeit attestiert.

Vorrangnetz

Als Überhang aus dem Jahr 2021 wurde der Hochbordradweg in der Karlshorster Straße auf einer Länge von 255 m fertiggestellt – leider nicht nach den Vorgaben für das Vorrangnetz.

Damit sieht der Fertigstellungsgrad des Vorrangnetzes in Lichtenberg nun folgendermaßen aus:

SOLL51,9 km
IST 2018 bis 2022 (unabhängig von Standards)2,5 km

Ergänzungsnetz

Im Ergänzungsnetz wurden Radverkehrsanlagen in der Seddiner Straße zwischen Rhinstraße und Marzahner Chaussee als Schutztreifen auf einer Länge von 648 m angelegt.

Damit sieht der Fertigstellungsgrad des Ergänzungsnetzes in Lichtenberg nun folgendermaßen aus:

SOLL84,8 km
IST 2018 bis 2022 (unabhängig von Standards)3,4 km

Sanierung von Radverkehrsanlagen

In 2022 wurde der Hochbordradweg entlang der Indira-Ghandi-Straße von Nord nach Süd (geschätzte Länge 750m) saniert. Es wurden Wurzelaufwürfe und vorhandene Unebenheiten im Asphalt ausgebessert. An der vorhandenen Breite wurde nichts verbessert, diese variiert weiterhin zwischen 70cm und 1,80m.

Umbau von Kreuzungen

Um das Ziel der Vision Zero zu erreichen, ist die Gestaltung von Kreuzungen besonders wichtig, da hier oft Unfälle passieren. Im Jahr 2022 wurde in Lichtenberg leider keine Kreuzung umgestaltet, um eine sichere Verkehrsinfrastruktur zu bieten.

Radverkehrsanlagen an Hauptverkehrsstraßen

In 2022 sind keine Radverkehrsanlagen an Hauptstraßen entstanden.

Farbliche Markierungen

Entsprechend den Daten von infravelo wurden keine Grünbeschichtungen vorgenommen. Auch bei den eigentlich zugesagten Rotmarkierungen liegt das SGA Lichtenberg hinter dem Zeitplan. Hier wurden nur drei Abschnitte in 2022 markiert.

Fahrradparken

In 2022 wurden insgesamt 32 Kreuzberger Bügel an folgenden 6 Stationen aufgebaut:

– Archenholdstraße Ostseite zw. Zachert- und Einbecker Str.

– Archenholdstraße Westseite

– Kraetkestraße 3 und 4

– Weitlingstraße 105 – 115A

– Rummelsburger Straße 36

– Frankfurter Allee Ecke Bürgerheimstraße

Insgesamt sind das viel weniger neue Fahrradparkstellplätze als 2021, als in Lichtenberg 356 Fahrradbügel montiert wurden.

Zusammenfassung

Leider ist in diesem Jahr sehr wenig von Seiten des Bezirksamtes für den Ausbau der Radinfrastruktur unternommen worden. So konnte trotz früherer Ankündigungen keine einzige Fahrradstraße im Bezirk neu ausgewiesen werden. Insgesamt wurden nur 903 m Radinfrastruktur gebaut, was deutlich unter dem Ziel des Radverkehrsplanes von 3,5 km liegt.

Was wurde aus den Roten Karten für Martin Schaefer anlässlich seiner erneuten Wahl zum Verkehrsstadtrat am 9.12.2021?

  1. Mehr Sicherheit für die schwächsten Verkehrsteilnehmer:innen (Kinder und Senioren):
    Hier sind von der Seite Martin Schaefers keinerlei Aktionen bekannt.
    Dankbarerweise hat Filiz Keküllüoğlu die AG Schulwegsicherheit initiiert.
  2. Beschleunigter Ausbau der Radinfrastruktur:
    Davon sind wir weiter entfernt denn je – für 2022 wurden nur 903 m von den notwendigen 3,5 km errichtet.
  3. Beschleunigte Instandsetzung von Radwegen:
    Keine sichtbaren Resultate in 2022.
  4. Eine Geschäftsordnung für Lbg FahrRat, die den Anforderungen des Mobilitätsgesetzes gerecht wird:
    Durch das beharrliche Dringen von zivilgesellschaftlichen Akteuren wie Carlesshorst und dem NFL konnte eine Geschäftsordnung des FahrRats durchgesetzt werden, die konform zum MobG ist und breitere Beteiligung gewährleistet.
  5. Wirkliche Einbeziehung des FahrRats in die Radweg-Planungen:
    Im FahrRat werden die aktuellen Projekte vorgestellt und diskutiert. Allerdings sind die Priorisierung von Vorhaben, Auswahl von Gestaltungsvarianten und die Umsetzung  eine Black Box von Martin Schaefer und dem SGA Lichtenberg.
  6. Einen Lenkungskreis Mobilitätsgesetz innerhalb des FahrRats:
    Von Martin Schaefer abgelehnt
  7. Endlich eine namentlich benannte Radverkehrskoordinator:in für Lichtenberg, wie vom Mobilitätsgesetz gefordert:
    Bisher vom SGA Lichtenberg nicht umgesetzt.
  8. Schnelle Umsetzung von verkehrsberuhigten Kiezen:
    Martin Schaefer lehnt Kiezblocks ab. Aber die BVV Lichtenberg hat erfreulicherweise die beiden Kiezblocks im Kaskel- und Weitlingkiez beschlossen. Für den Kaskelkiezblock wird eine zeitnahe Straßensperrung versprochen.

Wie sieht es mit der Beteiligung an der Projekteinheit Radwegebau von SenUMVK aus?

Nach dem BVV Beschluss zur Mitarbeit Lichtenbergs in der Projekteinheit Radwege von SenUMVK hat Martin Schaefer den Vertrag weiterhin nicht unterschrieben, arbeitet nach seiner Aussage aber dort mit. Leider können wir nicht einschätzen, was das genau bedeutet, zumal es keine konkreten Ergebnisse gibt. Im FahrRat am 29.11.2022 wurde jedoch berichtet, dass die Hansastraße als erstes bezirksübergreifendes Projekt von der Projekteinheit vorangetrieben werden soll. Allerdings ist das noch kein aktives Projekt, d.h. hier wurden noch keine Verträge zwischen Senat und Bezirken unterschrieben.